Datenschutzhinweise

1.1 Datenschutzbeauftragter

Datenschutzbeauftragter
Neuenfelder Straße 19, 21109 Hamburg

Tel.: (040) 4 28 40 – 2489
E-Mail: datenschutz@bsw.hamburg.de

2.1 Land Brandenburg

Vertreten durch:

Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Referatsleitung 15 / Ressort-Information-Officer

Adresse

Henning-von-Tresckow-Straße 2-8
D-14467 Potsdam

Tel.: 0331 866 8070
E-Mail: poststelle@mil.brandenburg.de

2.2 Datenschutzbeauftragten

Behördliche Datenschutzbeauftragte des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

Telefon: 0331 866-8062 bzw. 8063
Fax: 0331 27548-2109
E-Mail: dsb@mil.brandenburg.de

2.3 Zuständige Stelle für die Betroffenenanfragen

Die Nachnutzung der DiPlanung durch die Bundesländer erfolgt im Rahmen der gemeinsamen Verantwortlichkeit, welche in einer Vereinbarung nach Art. 26 DSGVO geregelt wurde. Somit können Sie als betroffene Person ihre Rechte nach Art. 26 Abs. 3 DSGVO gegenüber jedem Verantwortlichen geltend machen.

4.1 Zweckbestimmung

Beim Aufrufen unserer Website werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Um die Qualität unserer Website zu verbessern, werden daher Informationen ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert.

4.2 Verarbeitete Daten

• IP-Adresse des anfragenden Rechners
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge
• Anfragedetails und Zieladresse (Protokollversion, HTTP-Methode, Referrer, User Agent-String)
• Meldung, ob der Aufruf erfolgreich war

4.3 Rechtsgrundlagen

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten innerhalb der Webpräsenz basiert auf den nachfolgend genannten Rechtsgrundlagen:

• Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 4 HmbDSG i.V.m. OZG

4.4 Speicherdauer

Die Log-Dateien werden regelmäßig nach 30 Tagen gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und keine zweckentfremdete Nutzung der Webseite festgestellt wurde.

5.1 Zweckbestimmung

Das DiPlanPortal, in dem alle Planwerke und -verfahren bundesweit recherchierbar sind, wird zentral bundesweit der Öffentlichkeit und den Planenden zur Verfügung gestellt und bündelt bundesweit in einem Wissenspool diverse Planwerke und Planverfahren. Es stellt eine einfach zugängliche, konsistente und vollständige Übersicht über raumbezogene Pläne und Beteiligungsverfahren mit unterschiedlichen Status dar. Es ermöglicht Recherchen, Interaktionen mit und Auskunft über raumbezogene Planwerke und Beteiligungsverfahren der teilnehmenden Gebietskörperschaften.

5.2 Verarbeitete Daten

Folgende Daten werden innerhalb des DiPlanPortals verarbeitet:

• Metadaten aus Metadateninformationssystemen (z.B. https://www.metaver.de oder https://www.geoportal.de)
• Webkartenclient „Masterportal“
• Beteiligungsverfahren

Die Metadaten können quellenabhängig auch personenbezogene Daten beinhalten.

5.3 Rechtsgrundlagen

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten innerhalb der Webpräsenz basiert auf den nachfolgend genannten Rechtsgrundlagen:

• Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 4 HmbDSG i.V.m. OZG

5.4 Speicherdauer

Die im DiPlanPortal erhobenen personenbezogenen Daten werden aus Drittsystemen bezogen und die Speicherdauer dieser Daten wird durch diese Systeme und dessen Verantwortlichen bestimmt.

Die Metadaten und Daten aus den Beteiligungsverfahren sind solange im DiPlanPortal abrufbar, bis sie aus ihren Quellsystemen (z.B. DiPlanBeteiligung) entfernt werden.

Die Daten werden täglich aktualisiert.

6.1 Zweckbestimmung

Bund und Länder werden durch das Onlinezugangsgesetz verpflichtet, ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten. Um dieser gesetzlichen Pflicht nachzukommen, stellen Bund und Länder im Portalverbund unter anderem Nutzerkonten bereit, über die sich Nutzer für die im Portalverbund verfügbaren elektronischen Verwaltungsleistungen von Bund und Ländern einheitlich identifizieren können. Ein „Nutzerkonto“ ist eine zentrale Identifizierungs- und Authentifizierungskomponente, die eine staatliche Stelle anderen Behörden zur einmaligen oder dauerhaften Identifizierung und Authentifizierung der Nutzer zu Zwecken der Inanspruchnahme von Verwaltungsleistungen der öffentlichen Verwaltung bereitstellt. Ein Nutzerkonto kann dabei als Bürger- oder Organisationskonto angeboten werden.

Ein „Bürgerkonto“ ist ein Nutzerkonto, das natürlichen Personen zur Verfügung steht.

Ein „Organisationskonto“ ist ein Nutzerkonto, das juristischen Personen, Vereinigungen, denen ein Recht zustehen kann, natürlichen Personen, die gewerblich oder beruflich tätig sind, oder Behörden zur Verfügung steht. Die Verwendung von Nutzerkonten ist für die Nutzer freiwillig.

6.2 Datenerhebung bei der Anbindung der Nutzerkonten

Die Anmeldung ist mit folgenden Nutzerkonten möglich:

• ELSTER - Mein Unternehmenskonto (weitere Informationen über ELSTER - Mein Unternehmenskonto – Datenschutz)
• BundID (weitere Informationen unter https://id.bund.de/de/datasecurity)

Die personenbezogenen Daten, die hier erhoben werden, variieren je nach Anmeldeart und sind den jeweiligen Datenschutzerklärungen zu entnehmen.

6.3 Datenverarbeitung Nutzerkonto „Bürgerkonto“

Mit der Kontenerstellung werden über eine Schnittstelle zwischen der DiPlanung und der BundID folgende Daten generiert und zu Nutzerdaten zusammengefügt:

• NutzerID (bereichsspezifisches Personenkennzeichen)
• Benutzernamen
• Name, Vorname
• E-Mail-Adresse
• Profilinformationen
• letzter Login

6.4 Datenverarbeitung Nutzerkonto „Organisationskonto“

Aus den Organisationskonten werden über die Schnittstelle zwischen der DiPlanung und dem „mein Unternehmenskonto“ folgende Daten generiert und zu Nutzerdaten zusammengefügt:

• NutzerID
• Benutzernamen
• Name, Vorname
• E-Mail-Adresse
• Organisation
• letzter Login

7.1 Zweckbestimmung

Der Zweck der Datenverarbeitung innerhalb der DiPlanBeteiligung ist, Beteiligungsverfahren digital zu veröffentlichen, sowie Privatpersonen, Trägern öffentlicher Belange und sonstigen Institutionen die Einsichtnahme und Stellungnahme zu ermöglichen.

Alle eingegangenen Stellungnahmen werden zum Zwecke der Auswertung in einer Übersicht, der sogenannten Abwägungstabelle, dargestellt und können durch die Fachplanenden oder das involvierte Planungsbüro bearbeitet und um die Abwägung ergänzt werden.

7.2 Verarbeitete Daten

Als Privatperson können Sie sich an einem Verfahren auch ohne Angaben Ihrer personenbezogenen Daten beteiligen.

Innerhalb der DiPlanBeteiligung werden folgende personenbezogen Daten aus den Nutzerkonten „Bürgerkonto“ und „Organisationskonto“ verarbeitet:

• NutzerID
• Benutzername
• Name, Vorname
• Emailadresse
• Organisation

Des Weiteren werden folgende personenbezogene Daten erhoben:

• Daten aus dem Beteiligungsverfahren
• ggf. personenbezogene Daten aus den Stellungnahmen

7.3 Rechtsgrundlagen

Die Rechtsgrundlage der oben bezeichneten Datenverarbeitung ist Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. §§ 3 und 4 BauGB, § 73 VwVfG und §§ 9, 15 ROG.

7.4 Speicherdauer

Inhalte und Daten eines Bauleitplanverfahrens, die in der DiPlanBeteiligung erhoben werden, werden spätestens ein Jahr nach erfolgter Schlussmitteilung an die Bürgerinnen und Bürger, die Stellungnahmen eingereicht haben, aus dem Onlineverfahren gelöscht. Für eventuelle Klageverfahren und die Nachvollziehbarkeit von Regelungen in den Bauleitplänen werden die aktenrelevanten Daten anschließend archiviert.

Es gelten die Aufbewahrungs- und Löschungsfristen der Aktenordnungen der jeweils zuständigen Länder / Behörden.

8.1 Zweckbestimmung

Das DiPlanCockpit ist der Zugangspunkt für die Sachbearbeitung der Bauleitplanung, Raumordnung und Planfeststellung für die Pflege standardisierter Planwerksinformationen, sowie für das Management digitaler raumbezogener Planwerksgeometrien.

Über das DiPlanCockpit werden Planverfahren initial angelegt, "Metadaten" sowie weitere "Stammdaten" und der räumliche Geltungsbereich eines Planwerkes definiert, im weiteren Planungsverlauf gepflegt und im DiPlanPortal, sowie nach Abschluss des Verfahrens in den Metadatenportalen der Länder veröffentlicht. Die dort veröffentlichten Metadaten werden gesammelt, verarbeitet und im Geoportal des Bundes (BKG) dargestellt.

8.2 Verarbeitete Daten

Im Bereich des DiPlanCockpits erfolgt die Anmeldung über ein Organisationskonto, das durch Ihre Organisation verwaltet wird. Daraus wird ihr Nutzerkonto generiert und folgende personenbezogene Daten erhoben:

• NutzerID
• Benutzername
• Name
• Vorname
• Organisation

Des Weiteren werden folgende personenbezogene Daten erhoben:

• Daten aus dem Beteiligungsverfahren
• ggf. personenbezogene Daten aus den Stellungnahmen

8.3 Rechtsgrundlagen

Die Rechtsgrundlage der oben bezeichneten Datenverarbeitung ist Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. §§ 3 und 4 BauGB, § 73 VwVfG und §§ 9, 15 ROG.

8.4 Speicherdauer

Inhalte und Daten eines Bauleitplanverfahrens, die innerhalb des DiPlanCockpits erhoben werden, werden spätestens ein Jahr nach erfolgter Schlussmitteilung an die Bürgerinnen und Bürger, die Stellungnahmen eingereicht haben, aus dem Onlineverfahren gelöscht. Für eventuelle Klageverfahren und die Nachvollziehbarkeit von Regelungen in den Bauleitplänen werden die aktenrelevanten Daten anschließend archiviert.

Es gelten die Aufbewahrungs- und Löschungsfristen der Aktenordnungen der jeweils zuständigen Länder / Behörden.

9.1 Zweckbestimmung

Für die DiPlanung bieten wir eine Supportdienstleistung an, zur Klärung Ihrer Fragen, für Anregungen oder auch Hinweise zur besseren Nutzbarkeit.

9.2 Verarbeitete Daten

Sobald Sie Kontakt zu uns aufnehmen, verarbeiten wir zur Klärung Ihres Anliegens, folgende personenbezogene Daten:

• Name, Vorname
• Telefonnummer
• Mailadresse
• Behörde oder Organisation
• Stadt
• Straße und Hausnummer

9.3 Rechtsgrundlagen

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten innerhalb im Bereich der Supportdienstleistung, liegt in der Zuständigkeit aller Verantwortlichen und ergibt sich aus folgenden Rechtsgrundlagen:

• Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO; i.V.m. § 4 HmbDSG; i.V.m. § 8 Abs. 1, 3 OZG

9.4 Speicherdauer

Wir nehmen die Löschung ihrer Daten vor, sobald der Vorgang geschlossen wurde und der Zweck für die Datenerhebung entfallen ist.

DiPlanBeteiligung

DiPlanCockpit

Keine Cookies.

Nutzerkonten

15.1 Recht auf Widerruf der Einwilligung

Sofern die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten auf einer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO beruht, haben Sie gemäß Art. 7 Abs. 3 Satz 1 DSGVO jederzeit das Recht die Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Es erfolgt dann keine weitere Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten aufgrund der Einwilligung ab diesem Zeitpunkt. Die Rechtmäßigkeit der vorherigen Verarbeitung bleibt davon unberührt.

15.2 Recht auf Auskunft

Sie haben jederzeit das Recht eine Auskunft über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten auf der Webseite und im Serviceportal gemäß Art. 15 DSGVO zu erhalten.

15.3 Recht auf Berichtigung

Sofern eine unrichtige und/oder unvollständige Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten stattfindet, haben sie jederzeit das Recht, eine unverzügliche Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO zu verlangen.

15.4 Recht auf Löschung

Gegenüber den Verantwortlichen (siehe 1. und 2.1) können Sie jederzeit Ihr Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO geltend machen. Ihre personenbezogenen Daten werden unverzüglich gelöscht, sofern keine der aufgeführten Gründe (z.B. etwaige Aufbewahrungsfristen) gemäß Art. 17 DSGVO der Löschung entgegenstehen.

15.5 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben jederzeit das Recht eine Einschränkung der Sie betreffenden personenbezogenen Datenverarbeitung zu verlangen, sofern die Voraussetzungen gemäß Art. 18 Abs. 1 DSGVO vorliegen. Eine weitere Verarbeitung darf dann nur noch auf Grundlage von Art. 18 Abs. 2 DSGVO stattfinden (z.B. zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen, Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person, aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats).

15.6 Recht auf Widerspruch

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit im Rahmen der Voraussetzungen des Art. 21 DSGVO gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen. Eine Einschränkung ergibt sich nur dann, wenn der Verantwortliche zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen kann, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten als betroffene Person überwiegen, oder die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.

15.7 Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir Ihrem Anliegen nicht oder nicht in vollem Umfang nachgekommen sind, können Sie bei der jeweiligen zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde der Länder Beschwerde einlegen: